Month: Mai 2022

+++ Dienstag 17.05.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b1705  ab 17:00 Uhr von der Kundgebung

IDAHOBIT- das ist der internationale Tag gegen Homo-,Bi-,Inter-, und Transfeindlichkeit!

Dienstag, 17.05.2022 | 17:00 Uhr | Nollendorfplatz 10777 Berlin

Anreise: U1, U2, U3, U4, Bus 106, 187, M19 Nollendorfplatz

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Am 17. Mai ist der IDAHOBIT- das ist der internationale Tag gegen Homo-,Bi-,Inter-, und Transfeindlichkeit.

Am 17.05.1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen. Das bedeutet, dass sie seitdem nicht mehr als Krankheit eingestuft wird.

Aber für uns ist es nicht nur ein Gedenktag, sondern vor allem ein Kampftag!

Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und inter Personen sind auch weiterhin in über 69 Staaten von strafrechtlicher Verfolgung bedroht und in 11 Ländern gilt die Todesstrafe. Das Bild von Vater-Mutter-Kind wird propagiert. Alles andere würde auch die patriarchalen Vererbungsstrukturen sowie das binäre Geschlechtersystem hinterfragen. Dabei haben selbst sozial- und biowissenschaftliche Forschungen diese Ansichten schon lange widerlegt. Doch wird die Abkehr vom binären Geschlechtersystem als Angriff auf die bürgerliche Gesellschaft, allen voran die Macht des Patriachats, gesehen. Im Alltag bedeutet das systematische Unterdrückung, Diskriminierung und Gewalt.

Der weltweite Rechtsruck als Zeichen der Krise begleitet uns seit mehreren Jahren und hat für eine Verschlechterung unserer Situation geführt. Der damit einhergehende Rollback schreit wieder nach „starken“ (cis-)Männerbildern, bspw. in Russland oder China, will Frauen* wie bei der AfD am liebsten in einen Werbeclip für die 50er Jahre verbannen und bedeutet massive Angriffe auf queere Communities und Personen.

Es kriselt überall. Jede Krise ist unsere Krise, jeder Krieg ist unser Krieg, weil wir neben der alltäglichen Unterdrückung besonders hart von Maßnahmen und noch mehr Diskriminierung bspw. auf der Flucht betroffen sind. Doch dürfen wir nicht nur die Krise(n) global verstehen und müssen sie an der Wurzel, dem kapitalistischen System, bekämpfen, sondern auch den Kampf global und gemeinsam aufnehmen.

Denn nur, wenn wir unsere Kämpfe verbinden, können wir Diskriminierung und Kapitalismus überwinden. Der Kampf beginnt jetzt, hier, auf der Straße!

Daher heraus zum Idahobit: 17.5./17 Uhr/Kundgebung am Nollendorfplatz

+++ Samstag 14.05.2022 +++

wir berichten am Samstag #b1405 ab 12:00 Uhr von der Demonstration

FIGHT FORTRESS EUROPE – Solidarität mit ALLEN Geflüchteten an den EU-Außengrenzen!

Samstag, den 14.05.2022 | 12:00 Uhr | 15230 Frankfurt Oder

Gemeinsame Anreise: RE1 Berlin-Ostkreuz Gleis 1 mit Gruppentickets am 14. Mai Abfahrt um 10:39 Uhr (Ankunft: 11:27)

Anreise Ostkreuz; S3, S5, S7, S8, S41, S41, S75, S85, Bus 194, 240, 347, M43

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Aufruf DE/ENG/FR/FS/POL/ARB/

🗺️ Voraussichtliche Route:

• Heilbronner Straße
• Logenstraße
• Priestergasse
• Regierungsstraße
• Große Scharrnstraße
• Kleine Oderstraße
• Spornmachergasse
• Slubicer Straße
• Karl-Marx-Straße
• Brunnenplatz

FIGHT FORTRESS EUROPE – Solidarität mit ALLEN Geflüchteten an den EU-Außengrenzen

Vergesst nicht die Menschen an den EU-Außengrenzen – unser Wegschauen tötet!

Bilder, die uns von den EU-Außengrenzen erreichen – sofern sie uns zu diesen Zeiten noch erreichen – sind brutaler denn je. Menschliches Leiden, das die Europäische Union nicht nur zulässt, sondern aktiv mitproduziert und aufrechterhält.

So werden Menschen an der polnisch-belarusischen Grenze in der Kälte in provisorischen Zeltlagern festgehalten oder gar mitten im Wald sich selbst überlassen. Sie sind der brutalen Gewalt der Grenzsoldat*innen ausgesetzt, die prügeln, Kleidung, Essen und Handys wegnehmen und sie so im Wald erfrieren und verhungern lassen. In den Lagern werden sie unter unmenschlichen, gefängnisartigen Bedingungen festgehalten und davon abgehalten, in die Europäische Union zu gelangen. Durch die Militarisierung der polnisch-belarussischen Grenze ist ein weiterer Todesstreifen an einer EU-Außengrenze entstanden. Illegale Pushbacks und die Verweigerung grundlegender Versorgung zwingen Menschen im Grenzgebiet auszuharren und kosteten bereits über 30 Menschen das Leben.

Dabei darf nicht vergessen werden, dass jeder Mensch, der bei dem Versuch, über die Grenze zu kommen, gestorben ist, kein Zufall ist, sondern eine rassistische politische Entscheidung. Die Abschottung der Festung Europa wird von Polen mit dem Bau einer Mauer durch den Białowieża-Nationalpark noch weiter vorangetrieben. Die Zerstörung des letzten Tiefland-Urwalds Europas ist nicht nur eine menschliche, sondern auch eine ökologische Katastrohpe, und das mitten in der Klimakrise.

Dahinter steckt eine Politik, deren größtes Ziel es ist, unsere Lebensrealität, welche auf rassistischen, ausbeuterischen und unterdrückenden Mechanismen aufgebaut ist, aufrechtzuerhalten. Diese menschenverachtende Politik lehnen wir zutiefst ab.
Und fordern ein solidarischen Umgang mit ALLEN geflüchteten Menschen auf der Welt.

Mit Blick auf die Ukraine ganz aktuell wird uns gezeigt: Solidarität mit Menschen auf der Flucht, der Wille, diese Menschen aufzunehmen & dafür die Aufnahmepolitik anzupassen, kann zu humanen & solidarischen Maßnahmen führen, die seit Jahren undenkbar schienen.

Dass es jetzt möglich ist, sich solidarisch mit flüchtenden Menschen zu zeigen, ist enorm wichtig & richtig! Und doch zeigt sich, dass keine uneingeschränkte Solidarität mit Menschen auf der Flucht herrscht. Es wird differenziert zwischen weißen, europäischen Geflüchteten und nichtweißen, migrantisierten Geflüchteten. Diese unehrliche und heuchlerische Praxis gilt es zu überwinden, wir stehen auf für einen solidarischen Umgang mit ALLEN geflüchteten und fliehenden Menschen.

Eine schnelle solidarische und unkomplizierte Aufnahmepolitik, eine Kehrtwende in der Migrations- und Grenzpolitik ist schon lange überfällig und zwar für alle Menschen auf der Flucht – egal, mit welchem Pass oder aus welchem Land sie hierherkommen!

Wir fordern offene Grenzen, Schutz und Bewegungsfreiheit für alle Menschen!
Ein anderer Umgang mit Menschen auf der Flucht IST MÖGLICH, wenn nur der politische Wille das ist!

Wir sind der Meinung, dass eine Welt, ohne rassistische Konstrukte von Grenzen und Staaten möglich ist. Doch wir glauben, dass wir diesen Wandel selber in die Hand nehmen müssen. Lasst uns zusammen stehen für eine solidarische und offene Welt!

Kommt zur Demo am Samstag, 14.Mai um 12 Uhr in Frankfurt (Oder), seid mit uns laut für einen Wandel hin zu einer gerecht(er)en Welt!

Demobündnis „Fight Fortress Europe“ (Borderline Europe, No Border Assembly, Seebrücke Jena and Potsdam)

+++ Samstag 14.05.2022 +++

wir berichten am Samstag #b1405  ab 11:00 Uhr von der Demonstration

Defend Kurdistan! Against turkish occupation and american imperialism!

Samstag, 14.05.2022 | 11:00 Uhr | Potsdamer Platz 10785 Berlin

Anreise: U2, S1, S2, S25, S26, Bus 200, 300, M41, M48, M85 Potsdamer Platz

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🗺️ Voraussichtliche Route:

• Potsdamer Platz
• Leipziger Str.
• Friedrichstr.
• Unter den Linden
• Unter den Linden/Wilhelmstr.

Aufruf…

Wir Rufen alle auf, am 14. Mai mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen. Die bundesweite Demonstration beginnt um 11 Uhr auf dem Potsdamer Platz.

Invasionsangriffe des türkischen Staates
Den Schatten des Krieges in der Ukraine ausnutzend, hat der türkische Staat seine Angriffe gegen die kurdischen Gebiete in Rojava (Nord- und Ostsyrien) intensiviert und am 17. April mit einer erneuten Invasion im Nordirak begonnen. Tag für Tag weitet die Türkei ihren Krieg auf immer weitere Gebiete aus. Ohne Rücksicht auf Verluste bombardieren türkische Flugzeuge, Kampfdrohnen und Artillerie, zivile Wohngebiete und zum Überleben notwendige Infrastruktur. Aus den Bergen Südkurdistans erreichen uns Berichte, dass die türkische Armee, wie schon im vergangenen Jahr, chemische Waffen und Giftgase gegen die kurdischen Guerillaeinheiten einsetzt.

Der türkische Angriffskrieg zielt nicht nur auf die kurdische Freiheitsbewegung, die PKK und ihre Guerillaverbände. Unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen den Terrorismus“ verleibt sich das türkische Regime immer weitere Gebiete Syriens und des Iraks ein, errichtet Militärstützpunkte und stellt sich auf eine langfristige Besatzung des eroberten Territoriums ein. Die türkische Besatzungspolitik ist eine Bedrohung für die Errungenschaften der kurdischen Bevölkerung sowie die Souveränität und territoriale Integrität Syriens und des Iraks. Dabei geht es dem Regime des türkischen Diktators Erdogan langfristig um die Kontrolle der Öl- und Gasvorkommen in den Nachbarländern und die Durchsetzung des eigenen neo-osmanischen Machtanspruchs in der Region.

Errungenschaften wie die demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen, Geschlechterbefreiung und die Idee einer sozialen Ökologie sind vor allem Hindernisse und Störfaktoren für die Expansionspolitik der türkischen Regierung. Gerade die Emanzipation sowie der Aufbau autonomer und selbstständiger Strukturen und Räume für Frauen sind gezielte Angriffspunkte.

Dabei führt die Türkei ihren Vernichtungsfeldzug keineswegs selbstständig. Die Bundesregierung deckt diesen nicht nur durch ihr Schweigen, sondern leistet tatkräftig politische und militärische Unterstützung. Die Bundesrepublik Deutschland ist der wichtigste Waffenlieferant für die Türkei und federführend in der Verfolgung und Diffamierung der KurdInnen in Europa.

Angriffe auf die ezidische Bevölkerung im Shengal
Gleichzeitig sollen im Shengal die nach dem Völkermord des Islamischen Staates seit 2014 aufgebauten Selbstverteidigungskräfte zerschlagen und durch die irakische Armee und Einheiten der KDP ersetzt werden. Dabei waren es die Guerillaverbände der kurdischen Freiheitsbewegung und die Selbstverteidigungseinheiten aus Rojava, YPG und YPJ, diejenigen, die die ezidische Zivilbevölkerung vor einem Genozid bewahrte. Genau diese Kräfte waren es auch, die die Sicherheit im Land herstellten, sodass die Bevölkerung ihre demokratischen Strukturen aufbauen konnte. Diese jetzt konkret zerschlagen zu wollen, bedeutet die ezidische Bevölkerung der Willkür der Herrschaft der Regime zu überlassen.

Geostrategische Bündnispartner der Türkei
Der Krieg in Nordsyrien und dem Nordirak dient vor allem dem Zweck, den Einflussbereich der NATO und der USA im Mittleren Osten geopolitisch zu halten und auszuweiten. Auch bei den jüngsten Angriffen gegen die ezidische Selbstverwaltung im Shengal, benutzten die Regierungskräfte (irakische Armee und KDP) US amerikanische Panzer, Helikoptern und Fahrzeuge.

Mit Gewehren, Bomben und Granaten der NATO Kräfte versuchen sie den Willen der Menschen zu brechen und die Geschichte umzuschreiben. Doch die Bevölkerung, ihre Verteidigungskräfte und die Guerilla sind entschlossen Widerstand zu leisten und ihre eigene Geschichte der Freiheit zu schreiben.

Lasst uns gemeinsam die Revolution verteidigen! Nieder mit dem Faschismus und dem Imperialismus! Alle zusammen für die Selbstbestimmung der Völker!

+++ Dienstag 10.05.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b1005  ab 17:30 Uhr von der Kundgebung

Kein ruhiges Hinterland für Nazi Wild und Elsässer!

Dienstag, 10.05.2022 | 17:30 Uhr | Jungfernstieg 4b 12207 Berlin

Anreise: Re3, RE4, RE5, S25, S26, Bus 184, 284, M11, X11 Lichterfelde Ost | Bus 380 Jungfernstieg  | (BVG Bereich A/B)

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Die Tage werden heller, es wird wieder wärmer und schon kriecht das Nazi Pack in Steglitz-Zehlendorf im Jungfernstieg 4b wieder aus seinen Loch.

Am 10.05.2022 kommt der Rechtspopulist und Antisemit Jürgen Elsässer nach Lichterfelde Ost.

Kommt vorbei und demonstriert mit uns zusammen am Dienstag 10.5.2022 Jungfernstieg 4b 12207 Berlin um 17:30h!*

Gegen Nazis und Antisemiten auch in Randbezirken! 

*In der „Bahnhofs-Wirtschaft“ ist Wilds brauner Haufen übrigens auch sehr gern zum saufen gesehen.

+++ Dienstag 10.05.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b1005  ab 12:00 Uhr von der Kundgebung

Gegen das Geschäft mit dem Tod!

Dienstag, 10.05.2022 | 12:00 Uhr | Friedrichstraße 60 10117 Berlin

Anreise: U2, U6 Stadtmitte | Bus 200 Stadtmitte/Leipziger Straße | Bus 265 Stadtmitte/Krausenstraße

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Aufruf English – Francais – Espanol – German…

Zur #Hauptversammlung von #Rheinmetall am 10. Mai wird eine Rekordsumme von knapp 150 Millionen Euro als Dividende an die Aktionär*innen ausgeschüttet.

Egal wo sie sind, wir wollen denen die Party versauen!

Denn Kriege beginnen auch hier – und ebenso unser Widerstand!

Kommt zur Kundgebung am 10. Mai um 12 Uhr vor dem Rüstungslobbyverband #BDSV in der Friedrichstraße 60!

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At the annual shareholders‘ meeting of #Rheinmetall on May 10, a record amount of almost 150 million euros will be distributed as a dividend.

No matter where they are, we will spoil their party!

Because wars start here – and so does our resistance!

Come to the rally on May 10 at 12 o’clock in front of the arms lobby #BDSV in Friedrichstraße 60!

+++ Sonntag 08.05.2022 +++

wir berichten am Sonntag #b0805 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung

Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung vom Faschismus

Sonntag, den 08.05.2022 | 14:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal Buch Wiltbergstraße 13125 Berlin

Anreise: S2, Bus 150, 154, 158, 259, 353, 891, 893, S2A, S2B
⚠️ Gemeinsame Anreise: 13:30 U/S-Bahnhof Pankow am S-Bahnsteig

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Aufruf…

Aufruf zum Gedenken an die Befreiung am 8. Mai in Pankow-Buch

Erklärung anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus 2022

Unser Bündnis ruft alle Pankower Bürger*innen auf, am 8. Mai 2022 am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Buch ein Zeichen der Mahnung und des Friedens zu setzen.

Danken wir den sowjetischen Befreier*innen, zeigen wir eine Haltung gegen jeden Krieg, Terror und Faschismus, nur so wird der 8. Mai 1945 nicht aus unserem historischen Gedächtnis verschwinden, und er darf es auch nicht.

Daran ändert der Verlauf der Geschichte in den Besatzungszonen und im geteilten Deutschland nichts, daran ändert auch Putins Politik und der zu verurteilende Krieg Russlands gegen die Ukraine nichts.

Ja, wir feiern den 8. Mai auch 2022 als den Tag der Befreiung. Daran hatten die Alliierten den entscheidenden Anteil, aber der Anteil der Streitkräfte der Sowjetunion war besonders groß, ihre Opfer im Kampf gegen die mordende Wehrmacht des faschistischen Deutschlands waren unermesslich. Mehr als 60 Millionen Tote brachte der Zweite Weltkrieg, fast die Hälfte davon in der damaligen Sowjetunion. Es war der größte Krieg der Menschheitsgeschichte, der 1939 vom deutschen Boden ausging und vor 77 Jahren zu Ende gegangen ist.

Den 8. Mai begehen heißt: Wir trauern, wir gedenken der Opfer – nicht der Täter, wir erinnern – betreiben keine erinnerungspolitische Wende gegen historische Wahrheiten, wir danken und wir eignen uns historisches Wissen an.

Wir gedenken auch all jenen, die wegen ihres Engagements oder ihrer Ansichten aus Kultur-, Sport- oder Wissenschaftsbetrieb ausgeschlossen wurden und Vernichtung fürchten oder erleiden mussten.

Es ist ein trauriges Fundament, auf dem eine Zukunft aufgebaut wurde und weiter aufgebaut werden muss. Das Fundament muss man kennen.

Wir feiern den Tag als wirkliche Befreiung von Diktatur, Krieg, vom Drang nach Vernichtungsfeldzügen, von Tyrannei, Rassismus und Unmenschlichkeit.

Wir wenden uns entschieden gegen Verherrlichung der Wehrmacht, Umdeutungen der Geschichtsverläufe, Reichsflaggen auf Balkonen und bei Demonstrationen von nationalistischen und neofaschistischen Gruppierungen.

Wir kritisieren Abschiebungen unliebsamer geflüchteter Menschen.
Wir machen uns stark gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Diskriminierung muslimischer und als russisch wahrgenommener Menschen.

Aber es wird häufig kleingeredet, verharmlost, als Einzelfall proklamiert, verschwiegen, geduldet, umgeschrieben, weggeschaut, …

Der 8. Mai darf niemals eine Routine sein, ein Festakt aus Pflichtbewusstsein. Vielmehr müssen wir uns immer wieder aufs Neue dem Geschehen stellen und unserer Verantwortung bewusst werden.

Wir danken der Roten Armee, den Alliierten, den Widerstandskämpfer*innen, den Partisan*innen und allen, die an diesem großen Sieg der Freiheit und der Menschlichkeit ihren Anteil hatten, verschließen aber nicht die Augen vor einer neuen Weltkriegsgefahr.

Wir wehren uns gegen eine Argumentation, die Opfer und Täter gleichsetzt und einer Schlussstrichdebatte gleichkommt.

Und: Für uns ist der 8. Mai ein Tag zum Feiern.

Wenden wir uns gegen die Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands.
Begehen wir den 77. Jahrestag der Befreiung würdig, achtsam, erinnernd und der Zukunft zugewandt.

+++ Samstag 07.05.2022 +++

wir berichten am Samstag #b0705 ab 12:00 Uhr von der Kundgebung

Tod durch Polizeigewalt – Mannheim ist kein Einzelfall!

Samstag, den 07.05.2022 | 12:00 Uhr | Oranienplatz 10999 Berlin

Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor

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Aufruf…

Am Montag wurde in der Mannheimer Innenstadt ein kroatischer Mitbürger bei der Festnahme durch die Polizei so brutal zusammengeschlagen, dass er gestorben ist.

Tödliche Polizeigewalt muss endlich Konsequenzen haben!

Wir fordern vollständige Aufklärung!

Kommt mit uns am Samstag zum Oranien platz!

Wir gedenken den Opfern und sind in Gedanken bei den Angehörigen.

Mannheim ist kein  Einzelfall!

Pressemitteilung…

PRESSEMITTEILUNG: POLIZEI MANNHEIM ERMORDET 47-JÄHRIGEN

Am 2. Mai 2022 hat die Polizei Mannheim im Zuge eines Polizeieinsatzes einen Menschen ermordet. Ein Arzt des Zentralinstituts für Seelische Gesundheit in Mannheim (ZI) rief die Polizei, da ein 47-jähriger ZI-Patient Hilfe benötige. Bei der „Fixierung“ in der Mannheimer Innenstadt wendete die Polizei brutale, maßlose Gewalt an. Zahlreiche, von Passant:innen aufgenommenen Videos zeigen das grausame Vorgehen der Beamt:innen. Der Betroffene ist kurz darauf kollabiert und gestorben. 

Nach der Berliner*in Maria B., dem Hamburger William Tonou-Mbobda und dem Bremer Mohamed Idrissi müssen wir um eine weitere psychisch erkrankte Person trauern. Ersten Einschätzungen zu Folge sind etwa drei Viertel der im Einsatz ermordeten Personen in Deutschland psychisch erkrankt oder standen unter Drogeneinfluss. Polizei und sonstige sog. Sicherheitskräfte werden die psycho-sozialen Probleme dieser Gesellschaft nicht lösen! Diese Polizei ist offenkundig nicht dazu qualifiziert, mit Menschen in Krisen umzugehen! Diese Polizei ist keine Sicherheit!  

Unsere Gedanken sind bei dem Betroffenen und den Menschen, die ihm nahestanden. Wir sind schockiert und wütend und verurteilen das #Polizeiproblem in Deutschland. Wir fordern, dass die Angehörigen des Ermordeten sofort materielle und seelische Unterstützung bekommen. Wir fordern, dass die Verantwortlichen öffentlich angeklagt und nicht durch Korpsgeist gedeckt werden. Wir fordern ein Ende des Mordens. 

Am Samstag den 07.05.2022 treffen wir uns um 12:00 auf dem Oranienplatz in Berlin, Kreuzberg, um öffentlich zu gedenken. Kommt zahlreich. 

+++ Freitag 06.05.2022 +++

wir berichten am Freitag #b0605  ab 09:00 Uhr von der Kundgebung zur

Prozessbeobachtung – Bullenschläger Stefan K. und zwei Nazis vor Gericht!

Freitag, 06.05.2022 | 09:00 Uhr | Wilsnacker Straße 4 10559 Berlin
Anreise: U9 Turmstraße, Bus 123, 187

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Am Freitag 6. Mai wird der Prozess gegen den Polizistenschläger und 2 Nazis am Amtsgericht Moabit fortgesetzt.

Er steht vor Gericht wegen dem rassistischen Angriff auf Jamil T. am 05. April 2017.

Trotz des laufenden Verfahrens wurde das Opfer Jamil T. im März 2019 nach Afghanistan abgeschoben!

Stefan K. ist bis heute im Dienst als Polizist!

Wir fordern Verurteilung des Polizisten Stefan K. und seiner Mittäter und die sofortige Rückkehr von Jamil T. nach Berlin!

• 09:00 Kundgebung
• 10:00 Prozessbeginn

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Anmerkung von uns:

Am Montag #b0205 haben die Bullen in #Mannheim einen Menschen am helllichten Tag in der Öffentlichkeit so brutal zusammengeschlagen, dass dieser später verstarb. Die Dreistigkeit dieser Schläger, Brandstifter und Mörder in Uniform geht schon soweit, dass sie ihre Taten nicht mal mehr verstecken, denn sie wissen sich von den Kompliz_innen der Justiz geschützt.

Wenn es nicht endlich zu jeder Zeit, an jedem Ort zu massiven, handfesten Protesten kommt, werden ihre Kompliz_innen der Justiz diese Schläger und Mörder in Uniform wieder freisprechen!

Kommt auch zur Gedenkkundgebung am #b0705  um 12:00 Uhr zum Oranienplatz!