+++ Mittwoch 12.05.2021 +++
wir berichten am Mittwoch #B1205 ab 15:00 Uhr von der Demonstration
„Andreas Geisel – auf dem rechten Auge blind!“
Mittwoch, 12.05.2021 | 15:00 Uhr | Wilhelmstraße 140 10963 Berlin
Du räumst unser Zuhause, nennst Antifaschist_innen Gangster und schiebst Menschen ab. Wir nehmen das persönlich! Deswegen:
12. Mai gegen eine Politik der Verdrängung!
+++ Sonntag 09.05.2021 +++
wir berichten am Sonntag #b0905 ab 16:00 Uhr von der Kundgebung
„Potse bleibt!!!“
Sonntag, 09.05.2021 | 16 Uhr | Potsdamer Straße 180, 10783 Berlin
Diesen Sonntag machen wir Mukke auf der Kreuzung vor der Potse & den ehemaligen Räumen des Drugstore.
Davor gibt’s ne Fahrraddemo von uns.
Am 9.5. machen Potse & Drugstore ne Fahrraddemo von Neukölln bis Schöneberg. Vorbei geht’s am Syndikat und der Meute und weiteren (bedrohten) Projekten. Die Route folgt noch. Am Ende erwarten euch Live Konzerte.
Schwingt euch in den Sattel! Start: 14h Herrfurthplatz
Wir wollen nochmal laut sein vor der Räumung!
Kommt vorbei!
Wir sehen uns auf der Straße!
Voraussichtliche Route Sonntag, 09.05.2021 | 14 Uhr | Herrfurthplatz 12049 Berlin
+++ Samstag 08.05.2021 +++
wir berichten am Samstag #b0805 ab 13:00 Uhr von der Demonstration
„Ihr seid keine Sicherheit!“
Samstag, 08.05.2021 | 13 Uhr | Platz der Luftbrücke 12101 Berlin
Aufruf: English • Kurdî • Français • Türkçe • Español
Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien durchsetzten Sicherheitsbehörden. Wir sagen: Das ist keine Sicherheit!
Wir Klagen an
Rassistische Polizeigewalt – diskriminierende Kontrollen, Einschüchterungen, Angriffe, Morde und Todesfälle in Gewahrsam – ist in Deutschland an der Tagesordnung. Es geht nicht um tragische „Einzelfälle“, sondern um fest verankerten institutionellen Rassismus gegen Geflüchtete, Schwarze Menschen, Personen of Color, Rom:nja und Sinti:zze. Allein seit 1990 kamen 181 von Rassismus betroffene Menschen in Gefängnissen und Polizeiwachen ums Leben. Plätze und Straßen werden als „gefährliche Orte“ deklariert, wo Menschen of Color ohne weitere Begründung kriminalisiert werden. Und auch die Grenzen sind für viele Menschen mit Gewalterfahrung verbunden: Verfolgung durch die Polizei, unmenschliche Abschiebungen.
Ihr habt Polizei, wir haben Fragen
Gerade im letzten Jahr haben viele Berliner:innen ihr Vertrauen in die Arbeit der Behörden verloren. Pauschale Verdächtigungen bei Razzien gegen Orte postmigrantischen Lebens wie Shisha Bars haben das gesellschaftliche Klima für den rassistischen Mord an neun Menschen am 19. Februar 2020 in Hanau mit geschaffen. Doch damit nicht genug. Nach wie vor werden die Opfer rassistischer Gewalt von Sicherheitsbehörden häufig zu potenziell Verdächtigen gemacht. Die Ermittlungen zu der anhaltenden rechtsterroristischen Anschlagsserie in Neukölln sind eine Farce. Unter den Augen des Verfassungsschutzes werden mutmaßliche Täter geschützt, der Oberstaatsanwalt entpuppt sich als AFD Sympathisant, die Ergebnisse einer Untersuchungskommission werfen weitere Fragen auf und die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird seit Jahren verhindert. Bei rassistischen und neonazistischen Tatmotiven ist fast immer ein mangelnder Aufklärungswille zu beobachten. So zum Beispiel auch im Fall des 2012 in Neukölln ermordeten Burak Bektaş, über dessen Mörder:innen die Berliner Polizei bis heute nichts herausgefunden haben will. Es bleibt der Eindruck, dass die Berliner Sicherheitsbehörden systematisch versagen und die Justiz wenig Interesse an der Aufklärung dieser Fälle hat.
Bewaffnet und ready
Damit nicht genug. In rassistischen und antifeministischen Chatgruppen hetzen (angehende) Beamt:innen der Berliner Polizei gegen Muslime, Rom:nja und Sinti:zze, Jüd:innen und Geflüchtete. Die neonazistische Gruppe NSU 2.0 verwendete für ihre Morddrohungen persönliche Daten, die u.a. an Berliner Polizeicomputern abgefragt wurden. Beamt:innen des Staatsschutzes verfassten Drohbriefe gegen Linke, ermittlungsinterne Informationen werden regelmäßig an die AfD und Neonazis weitergereicht. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen über rechte Netzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden, parallel dazu verschwinden Waffen, Munition und Sprengstoff aus ihren Beständen. Die Dunkelziffer der rechten Netzwerke und bewaffneten Nazis in den Sicherheitsbehörden dürfte noch viel höher sein, doch der Korpsgeist der Beamt:innen und mangelnder Schutz für Whistle Blower:innen verhindert die Aufklärung dieser Fälle. Die Behörden setzen lieber auf die Diffamierung und Kriminalisierung von all jenen Menschen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen.
Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit
In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialausgaben gekürzt, aber die Kompetenzen von Polizei und Justiz stetig erweitert. Immer häufiger werden gesellschaftliche Probleme mit Gewalt und Repression beantwortet. Für die Profitinteressen von Investoren werden obdachlose Menschen aus der Rummelsburger Bucht vertrieben und Kneipen geräumt. Wenn der Staat Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen soll, kommt es zu Razzien in Moscheen, Shisha Bars und kurdischen Vereinen oder bei Antifaschist:innen. Gerade die kurdische Bewegung leidet unter der Repression des deutschen Staates, der sich zum Handlanger des türkischen Regimes macht. Der Einsatz der Polizei in psychischen Krisensituationen verschlimmert die Lage von Kranken und kann, wie im Fall der Friedrichshainerin Maria B., tödlich enden. Der Sicherheitsapparat ist eine Gefahr, denn er schafft keine Sicherheit für die Menschen in dieser Stadt, sondern für die kapitalistische Eigentumsordnung und für ein rassistisches Migrationsregime.
(K-)Ein Ende der Gewalt
Wir sind fassungslos und wütend. Das liegt auch an dem zweifelhaften Verhalten der Berliner Landesregierung gegenüber dem Treiben eines Sicherheitsapparats, der sich der demokratischen Kontrolle nach Belieben entzieht. Während in Berlin eine landesbezogene Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin aussteht, wissen die Betroffenen längst, dass die Polizei selbst das Problem ist. Sie leisten Widerstand, skandalisieren die entmenschlichende Behandlung durch die Behörden und kämpfen für Gerechtigkeit. Wenn selbst der Berliner Innensenator zugibt, dass die Berliner Polizei racial profiling betreibt, dann müssen endlich Konsequenzen folgen. Die aktuellen Versuche zur demokratischen Reglementierung der Polizei, z.B. durch die ausstehende Einrichtung der Polizeibeauftragten, reichen nicht aus. Wir machen uns keine falschen Hoffnungen, denn wir wissen aus Erfahrung: Politische Veränderungen erreichen wir nur durch den gemeinsamen Druck auf der Straße. Die nötigen Kompetenzen und Ressourcen zur Aufklärung von Rassismus, Antisemitismus und Polizeigewalt gehören in die Hände von Betroffenen und der Berliner Zivilgesellschaft. Die hohen finanziellen Ausgaben für den Sicherheitsapparat sorgen für mehr Gewalt und sind besser in Bildung, im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in günstigen Mieten, in Sozial und Stadtteilarbeit investiert. Deshalb stehen wir im Jahr der Bundestagswahl für radikale Veränderungen der Sicherheitsbehörden, die konsequente Verfolgung aller rechten Netzwerke und für einen anderen Umgang mit sozialen Konflikten. Es gibt kein Weiter so.
Auf die Straße zur Parade am 8.Mai 2021.
Ihr seid keine Sicherheit.
Gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden.
💥Service Tweet!💥
Wie bei JEDER Demo/Kundgebung:
Voraussichtliche Route:
+++ Freitag 07.05.2021 +++
wir berichten am Freitag #b0705 ab 18:00 Uhr von der Kundgebung
„Kiezkultur von unten – Jetzt erst recht!“
Freitag, 07.05.2021 | 18 Uhr | Weisestraße | 12049 Berlin
Am #b0705 ist die #Räumung des #SyndikatBleibt 8 Monate her. Deswegen machen wir ab 18 Uhr eine Kundgebung vor dem #SyndikatLebt. Kommt vorbei und zeigt mit uns, was wir von Räumungen und Kapitalismus halten. #Mietenwahnsinn #enteignen #besetzen
+++ Freitag 07.05.2021 +++
wir berichten am Freitag #b0705 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung
„Kundgebung gegen Gentrifizierung!“
Freitag, 07.05.2021 | 14 Uhr | Braunschweiger Straße Ecke Richardstraße | 12055 Berlin
*english below*
Kundgebung gegen Gentrifizierung!
Die Gentrifizierung setzt sich im Stadtteil Neukölln immer mehr durch. Von den Restaurants im sogenannten „Kreuzkölln“ bis zu den Kneipen in der Weserstraße; vom „Karstadt“ am Hermannplatz bis zum gesamten Schillerkiez. Der neueste Schandfleck, die im Bau befindliche Luxussiedlung „Kalle Neukölln“, bringt das Thema Gentrifizierung noch näher an unseren Kiez heran.
Kaum hat das Bundesverfassungsgerichtden Berliner Mietendeckel gekippt, scheint die Bautätigkeit so allgegenwärtig zu sein wie nie zuvor; ein klares Indiz dafür, dass Mieterhöhungen und Verdrängungen bereits begonnen haben.
Am Freitag, den 07.05.2021, organisieren wir in unserem Kiez, entlang der Braunschweiger Str. und Richardstr. eine Kundgebung: Gemeinsam für einen
selbstorganisierten Kiez! Wir laden euch ein, zusammenzukommen, zu tanzen, zu spielen und gemeinsam eine solidarische Nachbarschaft zu feiern!
Alle eingenommenen Spenden fließen vollständig in die Finanzierung von Anti-Repressions-Kosten für Menschen ohne Papiere.
Gegen die Gentrifizierung, in Solidarität mit bedrohten Hausprojekten, lasst uns die Straßen zurückerobern!
Rally against gentrification!
Gentrification is becoming more and more prevalent in the area of Neukolln. From the restaurants in the so called “Kreuzkolln” area, to the bars on Weserstrasse; from the “Karstadt” at Hermannplatz to all over around Schillerkiez. The newest eyesore of the luxury development under construction “Kalle Neukolln,” brings the issue of gentrification even closer to our neighborhood.
As soon as the German government dismissed the rent cap, construction seems more pervasive than ever before; clear indications that rent increases and displacement has already begun.
On Friday 07.05.21, in our neighborhood, along Braunschweiger Str. and Richardstr. we are organizing ourselves, collaborating together for a self-organized kiez! We invite you to come to meet, dance, and play together for a united neighborhood!
All soli donations will be against repression for a person without papers
Against the gentrification, in solidarity with threatened houseprojects, let’s take back the streets!
+++ Donnerstag 06.05.2021 +++
wir berichten am Donnerstag #b0605 ab 18:00 Uhr von der Kundgebung
„Jugendzentren erhalten – die Potse bleibt!“
Donnerstag, 06.05.2021 | 18:00 Uhr | Wilhelmstraße 140 10963 Berlin
Aufruf linksjugend [’solid] von instagram
Am 19. Mai soll die Potse, der seit über 40 Jahren bestehende Jugendclub in Schöneberg, geräumt werden, so entschied die SPD-geführte Bezirksverwaltung Schöneberg mit Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD).
Das Haus, in dem die Potse und der Drugstore in der Potsdamer Straße 120 unterkommen, wurde vom Land Anfang der 2000er in einer Privatisierungswelle verkauft und dann angemietet.
Die Räumung kann zwar nur von der SPD abgebrochen werden, dennoch ist klar: Bei den anderen Parteien treffen die Forderungen auf kein Gehör; die LINKE hört wenigstens zu, muss sich aber stärker einsetzen, um ihrem Wahlspruch „Wem gehört die Stadt?“ Taten folgen zu lassen nach duzenden Räumungen geliebter Räume in den Kiezen, von Syndikat bis Liebig.
Wir als linksjugend [’solid] freuen uns über die Bemühungen der LINKEn – und fordern diese auch ein, denn die Partei muss die Versprechen halten, die sie macht. Das richtet sich an Sebastian Scheel, der der Potse im rbb [0] sein Wort gegeben hat, aber auch zu den Wahlversprechen gerechterer Stadtpolitik – und der Entscheidung, diese mit Regierungsbeteiligung am besten umsetzen zu können.
+++ Donnerstag 06.05.2021 +++
wir berichten am Donnerstag #b0605 ab 11:30 Uhr von der Kundgebung
„Feminism is not a crime!“
Donnerstag, 06.05.2021 | 11:30 Uhr | Turmstraße 91 | 10559 Berlin
Viele Verhandlungen in der erstens Instanz wurden gegen Geldzahlungen eingestellt. Aber das ist nicht, was wir wollen! Wir fordern Freispruch für alle Angeklagten, denen die Teilnahme an einer Sitzblockade gegen den „Marsch für das Leben“ 2019 vorgeworfen wird!
Feminism is not a Crime! Kommt zur Kundgebung am 6. Mai um 11:30 vorm Landgericht (Turmstraße 91).
Die Richter:innen wollen, dass wir uns entschuldigen und kriminalisieren massiv den feministischen Protest. Das lassen wir uns nicht gefallen und gehen in die nächste Instanz.
Lasst uns gemeinsam laut und wütend sein.
Solidarität mit allen Aktivist:innen!
Für den Freispruch – Für das Leben!
+++ Mittwoch 05.05.2021 +++
wir berichten am Mittwoch #b0505 ab 17:00 Uhr von der Demonstration
„#SOSCOLOMBIA“
Mittwoch, 05.05.2021 | 17 Uhr | Taubenstraße 23 10117 Berlin
Voraussichtliche Route:
